Russland und das „eigene“ Internet – Was sagen die #Zukunftstaucher?

Klaus Burmeister hat auf das russische Gesetz zur Regulierung des Internets verwiesen verbunden mit der Frage, ob das der Abschied vom freien Internet sei oder der Anfang von etwas Neuem.

Neu ist das Ansinnen von Staaten ganz und gar nicht, das Internet staatlich zu kontrollieren. Professor Wolfgang Kleinwächter hat darauf schon vor neun Jahren aufmerksam gemacht: „Das Internet ist netzwerkartig organisiert. Anstelle von Länder- und Städte-Codes gibt es Top-Level-Domains und Secondary Domains wie faz.net. Die hinter diesen Namen liegenden IP-Adressen werden nicht von nationalen Regulierungsbehörden zugeordnet, sondern von einer Regionalen Internet Registry (RIR).“

Die Ressourcenverwaltung im Internet sei nach dem Multi-Stakeholder-Modell organisiert, bei dem entsprechende Regeln von allen beteiligten und betroffenen Gruppen – Privatwirtschaft, Zivilgesellschaft, technische Community, Regierungen – in einem kollaborativen, transparenten und offenen Verfahren entwickelt werden. Die Telekommunikationspolitik dagegen war schon immer Teil der nationalen Souveränität und wird von Regierungen gestaltet. Im Internet spielen staatliche Grenzen und Regierungen eine viel geringere Rolle, „was nicht zuletzt das unglaubliche Wachstum des Internets auf jetzt fast drei Milliarden Nutzer befördert hat. Hier kann jedermann jederzeit mit jedermann von jedem Ort aus kommunizieren“, so Kleinwächter gegenüber der FAZ.

Eine Renationalisierung des Internets würde zu einer Fragmentierung führen, bei der nicht nur die individuelle Freiheit leidet, sondern auch Innovationen eingeschränkt werden. Es gibt allerdings viele Möglichkeiten, das zu unterlaufen.

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